Jahresrechnung 2010
Stellungnahme der SPD-Fraktion

Karl-Heinz Wagner
in der Gemeinderatssitzung
am 26. Januar 2012


Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren,

der deutliche Rückgang der Gewerbesteuer mit 2,6 Mio. Euro unter dem Haushaltsplan zeigt, wie wenig verlässlich diese Einnahmequelle ist und sollte für uns Anlass sein, diesen Bilanzposten stets mit Vorbehalt einzuplanen. Diese Mindereinnahme konnte nur teilweise durch den Anteil an der Einkommensteuer, die Gewerbesteuerumlage und Schlüsselzuweisungen vom Land ausgeglichen werden, der Unterabschnitt 9000 (Allgemeine Finanzwirtschaft) wies gegenüber dem Plan ein Minus von 300.000 Euro aus.

Trotz dieses Minus konnte noch eine positive Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 2,2 Mio Euro erwirtschaftet werden. Wichtig für die Finanzkraft einer Stadt ist die Nettoinvestitionsrate, also der Betrag, der aus der Zuführung zum Vermögenshaushalt für investive Zwecke zur Verfügung steht. Hier lagen wir in den Jahren 2000 bis 2008 deutlich unter dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte, erst 2009 und 2010 sind wir besser geworden. So konnten wir unsere Investitionen in Schulen, Kindergärten, Straßenerneuerung etc. nur zu einem geringen Teil aus Eigenmitteln finanzieren, der weitaus größte Teil musste mit Krediten finanziert werden.

Ein Dauerthema ist die daraus resultierende Verschuldung, die erheblich über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte liegt und dank unseres Bäderparks noch deutlich gestiegen ist. Mit der Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer, die für uns unverzichtbar war, haben wir einen Schritt zur Verbesserung unserer Einnahmen getan.

Ein Dauerthema ist auch die fehlerhafte Rechnungsabgrenzung bei den kostenrechnenden Einrichtungen Schulen, Kindergärten, Friedhöfen etc. Im Verwaltungsausschuss haben wir uns bereits ausführlich mit den Kuriositäten beim Wasser und Abwasser unterhalten ein Beispiel sind die zwei Jahre ohne Wasserverbrauch in der Realschule aber auch in anderen Bereichen fallen Ungereimtheiten auf: Ob bei den Kosten für Reinigung, Beleuchtung, Versicherungen oder Abfall, überall gibt es nicht nachvollziehbare Zahlensprünge, Spitzenreiter ist die Beleuchtung des Friedhofs Ochsenbach: Steigerung 2010 um knapp 18000 % gegenüber 2009.

Unsere Fraktion stimmt der Feststellung der Jahresrechnung und dem Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zu. Unser Dank gilt den Mitgliedern der Kämmerei und des Rechnungsprüfungsamtes.