Stellungnahme der SPD-Fraktion
zur Subventionierung von Musikschule und Bad. Tennisverband

Wolfgang Krauth


Tennis und Musik

sind zwei Dinge, die auf den ersten Blick wenig miteinander zu tun haben. Wer das örtliche Geschehen aufmerksam verfolgt, wird feststellen, dass es da in Leimen doch Zusammenhänge gibt.

Es gibt einen badischen Sportverband, der in Leimen seinen Sitz, gute Beziehungen zur Kommunalpolitik und seit langen Jahren große Flächen spottbillig gepachtet hat. Weitere große Flächen hat er über Jahre hinweg ganz für umsonst genutzt. Über diese weiteren Flächen hat man nun vor einigen Wochen einen Pachtvertrag geschlossen – nach Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats, aber nicht mit Zustimmung der SPD-Fraktion, wieder für einen Spottpreis. Insgesamt verzichtet die Stadt jährlich auf zehntausende von Euro. Die Gemeinderatsmehrheit ließ sich dabei auch nicht von der schlechten Finanzsituation der Stadt beeindrucken. (Gut, dass dieses Thema auf Betreiben der GALL noch einmal auf die Tagesordnung kommt.)

Weiter gibt es eine Musikschule, deren Qualität von allen Seiten gelobt wird und die auf Finanzzuweisungen der Stadt existenziell angewiesen ist. Die Eltern nehmen hohe Gebühren in Kauf und ein Großteil der Lehrer ist zum Erhalt der Musikschule zu Lohnverzicht bereit. Hier kann sich die Mehrheit des Gemeinderats nicht entschließen, die notwendige finanzielle Grundausstattung für die nächsten 5 Jahre zur Verfügung zu stellen, um eine sichere Planungsperspektive zu geben, weil die finanzielle Lage so schlecht ist.

Wird es in Leimen bald heißen: Tennis statt Musik?

Die SPD-Fraktion im Gemeinderat ist – mit Ausnahme von Stadtrat Jundt, dem Einsparungen in allen Bereichen zur Haushaltssanierung vorgehen – für eine angemessene finanzielle Ausstattung der Musikschule, um deren Weiterführung zu ermöglichen. Die SPD-Fraktion ist geschlossen gegen die Subventionierung überregionaler Sportverbände auf Kosten des Leimener Haushalts. So wichtig die Arbeit der Sportverbände ist, ihre Finanzausstattung ist Sache der Mitglieder bzw. des Landes und aller Kommunen im Land – und nicht Sache Leimens.