SPD-Ortsverein Leimen

Jahreshauptversammlung 2010 des SPD Ortsvereins Leimen


Am 13. März 2010 führte der Ortsverein Leimen seine Jahreshauptversammlung in der „Tuchbleiche“ durch. Der Termin musste kurzfristig vorverlegt werden, da er mit einem Termin der AWO kollidierte und sonst viele Mitglieder an einer der Versammlungen nicht hätten teilnehmen können. Dass die Verlegung möglich war, verdanken wir unserem Vereinswirt Nedeljko Todoric und dessen Familie, denen wir hierfür danken.

Der Vorsitzende Hartwig Wätjen begrüßte die zahlreichen Anwesenden recht herzlich. Zuerst erfolgte die Gedenkminute für unsere Verstorbenen. Im Jahre 2009 waren keine Todesfälle zu beklagen. Leider verstarb bereits am 1.1.10 unser langjähriges Mitglied Horst Nickler. Er trat am 1.Oktober 1953 in die SPD ein und war somit über 56 Jahre Mitglied in der SPD. Im Jahre 2003 wurde Horst mit der goldenen Ehrennadel und der Urkunde für 50 Jahre SPD-Mitgliedschaft ausgezeichnet. Auch dieses Jahr konnten zahlreiche Mitglieder für langjährige Mitgliedschaft geehrt werden. Für 10 Jahre wurden Irene Böse und Christina Helfrich, für 25 Jahre Elke Krell, Gerhard Musiol, Lucie Nägele und Herlinde Nickler, für 40 Jahre Botho Hoppe, für 50 Jahre Else Frank und für 65! Jahre Mitgliedschaft in der SPD Willy Renner ausgezeichnet.

Danach wurde noch einmal der engagierte und erfolgreiche Kommunalwahlkampf thematisiert. Es ist der SPD Leimen gegen den Trend gelungen, einen Sitz hinzu zu gewinnen. Aus dem folgenden Kassenbericht ist besonders erfreulich hervorzuheben, dass die Mitgliederzahl nahezu konstant geblieben ist und dass wir für künftige Wahlkämpfe finanziell noch gut gerüstet sind. Der Bericht der Revisoren bestätigte dem Kassierer Wolfgang Krauth eine ordentliche und beanstandungslose Kassenführung. Dem Antrag auf Entlastung des gesamten Vorstandes wurde einstimmig stattgegeben.

Danach berichtete Fraktionssprecher Dr. Sandner aus der neuen Fraktion. Er blickte auf das erfreuliche Ergebnis der Kommunalwahl zurück und führte aus, dass die Arbeit im neuen Gemeinderat bisher auf Konsens und nicht auf Konfrontation ausgerichtet sei, was angesichts der anstehenden Aufgaben und Finanzprobleme erfreulich sei.

Im Jahr 2009 hätten durch die Bundes-Förderung energetische Sanierungen der Schulen in Leimen und St. Ilgen, der alten Fabrik in St. Ilgen und des Feuerwehrhauses in Leimen in Angriff genommen werden können. Bei der Stadtkernsanierung sei das AWO-Heim renoviert und mit Sanierung der Heltenstr. begonnen worden. Für die Herrichtung von Strassen seien in den letzten Jahren erhebliche Mittel aufgewendet worden, wobei die Sanierung der unterirdischen Leitungen teurer sei als die der sichtbaren Oberfläche. In Leimen-Mitte seien dabei im letzten Jahr die Gebiete der Tuchbleiche und im Pfennert abgeschlossen worden. Bei den Kindergärten sei mit Erweiterung des Lenau-Kindergartens begonnen worden. Der Beschluss der ev. Kirchengemeinde zur Schließung des Tiele-Winckler-Kindergartens habe den Gemeinderat überrascht, hier setze man sich gemeinsam dafür ein, dass er doch noch für eine längere Übergangsfrist betrieben werde.

Mit Blick auf 2010 führte er aus, dass man die Lärmschutzwand an der Bgm.-Lingg-Str. bauen, die Sanierung von Bahnhofstr. und Wilhelm-Haug.-Str. und den Bau der Sporthalle in Gauangelloch beginnen werde. Schon im Haushalt 2009 sei mit den darin geplanten Krediten die Weichen dafür gestellt worden, dass diese Projekte überhaupt in Angriff genommen werden können. Bei der Stadtkernsanierung stünden Entscheidungen über Bebauung des Rathausplatzes, die Nutzung bzw. den Umbau von Rathausstr. 1 und Rathausstr. 9/11 und auch die Sanierung der Brugger’schen Mühle an. Daneben sei festzulegen, wie der alte Hartplatz bebaut werden solle und das Gewerbegebiet Süd weiter erschlossen werden könne.


Michael Kaestel